Rechtsprechung
| RG, 31.03.1930 - VI 271/29 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1930,558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Zur Auslegung des § 6 des preußischen Gesetzes über die Bahneinheiten vom 8. Juli 1902. 2. Welches ist der Unterschied zwischen einer Privatanschlußbahn und einer Kleinbahn?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 128, 126
Wird zitiert von ...
- BGH, 17.12.1960 - III ZR 70/59
Gleisanschlußvertrag
Dabei komme es nicht darauf an, daß letzterer hier zufällig eine öffentlich-rechtliche Körperschaft sei (…Pritsch, Das Deutsche Eisenbahnrecht 1927, S. 425, Fritsch. Eisenbahngesetzgebung 3. Aufl. A 64 B zu § 43 des Kleinbahngesetzes; vgl. auch RGZ 128, 126 ff).